Der Stadtrat bleibt dabei, dass Jenas Aufsichtsbehörde über den B-Plan in Löbstedt entscheiden soll

Sie war mit 17 Minuten und 35 Sekunden wohl die kürzeste Stadtratssitzung in der Historie unserer Stadt, aber gleichwohl eine interessante. In der heutigen Sondersitzung im Volksbad sollte es dem Wunsch des Oberbürgermeisters nach darum gehen, den im Dezember mehrheitlich gefassten Stadtratsbeschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans in Löbstedt mitten in einem Landschaftsschutzgebietes im festgesetzten Überschwemmungsbereich der Saale zurückzunehmen.

Seine knapp neunminütige Rede, in der er die Gründe für eine Rücknahme plausibel darlegte, hatte indes keinen Einfluss auf die Ratsherren und -frauen. Bei nur einer Enthaltung folgten die Kommunalpolitiker sogar geschlossen dem Antrag der Piraten-Stadträtin Heidrun Jänchen, ganz auf eine Aussprache zu verzichten und gingen anschließend umgehend in das Votum über, obwohl Stadtrat Bastian Stein noch eine namentliche Abstimmung beantragen wollte.

Sondersitzung des Jenaer Stadtrats am 08.01.2019 im Jenaer Volksbad. – Foto © MediaPool Jena

Die Abstimmung verlief dann ähnlich wie am 13. Dezember: 12 Stadträte stimmten für eine Rücknahme des Beschlusses, 20 votierten dagegen und es gab 4 Enthaltungen. Bereits morgen wird Thomas Nitzsche, so die Informationen aus dem Rechtsamt der Stadt Jena, den Beschluss dem Thüringer Landesverwaltungsamt melden, wonach der OB durch die Aufstellung eines Bebauungsplans das alternative Wohnprojekt von zehn Wagenbürgern legalisieren soll.

Genau dies hält Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche für rechtswidrig, da dieser B-Plan für Individualansprüche aufgestell werden soll und nicht für die Allgemeinheit.

Die Stadtratssitzung kann man nachfolgend im Radio Jena Podcast nachhören.

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