Stadtrat beschließt Haushalt 2019/2020 und Thomas Nitzsches Strategie für Wachstum und Investitionen

Jena hat seit dem späten gestrigen Abend einen Doppel-Haushaltsplan für die Jahre 2019/2020. Nahezu einstimmig folgten die Stadträte damit dem Vorschlag von Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche und Finanzdezernent Benjamin Koppe, der zuvor u.a. im Finanzausschuss mit kleinen Änderungen bestätigt worden war. Für die Entscheidung gegen 23:00 Uhr wurde extra die Beschusszeit verlängert.

Zuvor hatte der Stadtrat nach monatelangen Diskussionen in den Fachausschüssen sowie im höchsten Bürgergremium selbst dem Strategiepapier des Oberbürgermeisters für Wachstum und Investitionen mehrheitlich nach Einzelabstimmungen über bestimmte Änderungsvorlagen zugestimmt. In der Beschlussvorlage geht es u.a. darum, Jena weiterhin als einen attraktiven Ort zum Leben zu gestalten, der für Familienfreundlichkeit, Weltoffenheit, eine vielfältige moderne Kultur und außergewöhnliche Naturräume steht. Richtungsweisende Entwicklungen in der Bildungslandschaft und der sozialen Integration sollen Chancen für alle sichern. Dies sei, so der OB, kausal und untrennbar verbunden mit einem weiteren Wachstum an Bevölkerung, Wirtschaftskraft und Steueraufkommen – Wachstum und Lebensqualität in unserer Stadt bedingen einander.

Momentane Ratlosigkeit herrschte nach dem Stadtratsbeschluss zur Strategie fur Wachstum und Investitionen. – Foto © MediaPool Jena

Dem entsprechend sollen insbesondere die Politikfelder Stadtentwicklung, Infrastruktur, Wohnen, Wirtschaft, Bildung, Haushalt und Investitionsplanung sowie die Kooperation mit Akteuren in Jena und in der Region auf ein Wachstum der Stadt Jena mindestens entsprechend des sog. „Szenario Jena 2030 B“ ausgerichtet werden. Weiter heißt es u.a. eine unverzichtbare Grundlage für das Wachstum Jenas sei die Ausweisung und Entwicklung von Wohn- und Gewerbeflächen.

Ob die Stadträte dies wirklich verstanden haben und auch wollen, darf aufgrund der vielen Änderungen durch die verschiedenen Ergänzungsanträge angezweifelt werden. Denn einerseits mehr Bauflächen zu wollen und gleichzeitig mehr Naturflächen als bisher, andererseits eine Steigerung an Wohnungsflächen an Restriktionen zu koppeln wie 20% Sozialwohnungbau-Pflicht für jeden Bauherrn, klingt ein wenig nach einer eierlegenden Wollmilchsau, die alles kann, aber niemandem schadet.

Darauf wies auch Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche hin, der nach dem Beschluss gegen 21:30 Uhr um eine viertelstündige Unterbrechung der Sitzung bat, um die Konsequenzen der letzten Änderungen am kurz danach zu beratenen Doppelhaushalt der Stadt Jena durchdenken zu lassen. Da man zudem gestern nur 18 der 25 Tagesordnungspunkte abarbeiten konnte, wird am heutigen Donnestag ab 17:00 Uhr die 50. Sitzung des Stadtrats fortgesetzt.

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