„Dezernentenwahl“: Was heute Abend im Jenaer Stadtrat möglich ist…

…wird sich erst dann zeigen, wenn alle Kandidatinnen und Kandidaten bekannt gegeben werden. Aber eines ist schon vorab erkennbar: Unser Stadtparlament könnte heute Abend einem von Thomas Nitzsches Zielen näher kommen, als im ganzen Jahrzehnt zuvor:

Sachpolitik stat Koalitionszwang

Grundsätzliches

Jede Fraktion und jedes Mitglied des Jenaer Stadtrats kann dem Plenum für alle drei zu wählenden Dezernentenstellen Kandidatinnen oder Kandidaten vorschlagen. Dies werden die beiden mittlerweile gleich starken Fraktionen DIE LINKE. und CDU machen. Von den Linken ist bekannt, dass sie unter anderem ihr Fraktionsmitglied Katharina König-Preuss vorschlagen werden (Familie, Bildung und Soziales / FBS) sowie die scheidende Bürgermeisterin von Kahla, Claudia Nissen-Roth (Stadtentwicklung und Umwelt / SU). Bei der CDU gilt Fraktionschef und Ex-OB-Kandidat Benjamin Koppe als beste Wahl für den Job des Dezernenten für Finanzen, Sicherheit und Bürgerservice / FSB – nicht zuletzt, weil er bereits kompetent den Finanzausschuss der Stadt Jena leitet.

Bei Bündnis’90/Die Grünen (= vier Stadträte) ist klar, dass SU-Amtsinhaber Denis Peisker (dessen Amtszeit erst im Februar 2019 endet) noch einmal als Kandidat bereitstehen wird. Über andere Personalien halten sich die Bündnisgrünen bisher bedeckt; denkbar wäre, dass Peisker bei mehr als einem Resort antritt. Die Fraktion Bürger für Jena (= vier Stadträte) hat angekündigt, als Fraktion keine eigenen Kandidatinnen oder Kandidaten zu benennen; Fraktionschef Jürgen Häkanson-Hall hatte in der Presse erklärt, er unterstütze die Vorschläge des designierten OBs Dr. Thomas Nitzsche, einen Fraktionszwang gebe es aber bei den Bürgern für Jena nicht.

ZONO Radio Jena - Webplayer SymbolKürzlich war für die Bürger für Jena Jürgen Haschke als fünfter Stadtrat nachgerückt, hatte aber unverzüglich seinen Austritt aus der Fraktion verkündet und wird zukünftig als fraktionsloses Mitglied im Jenaer Stadtrat agieren. Dafür brachte er gleich seine drei persönlichen Wunschkandidaten ins Spiel: Martin Pfeiffer (seines Zeichens Rechtsamtsleiter der Stadt Jena) als SU-Dezernent, Katharina König-Preuss für den Bereich FBS und Martin Berger (er ist Jenas Stadtkämmerer) als FSB-Leiter. Letzterer erklärte jedoch inzwischen, dass er für eine Wahl nicht zur Verfügung steht, wenn Benjamin Koppe kandidiert.

Bei den Sozialdemokraten (= 10 Stadträte; Volker Blumentritt ist jedoch im Urlaub) geht Christian Gerlitz möglicherweise als Kandidat für alle drei Dezernentenstellen ins Rennen. Über ihn sagte Thomas Nitzsche kürzlich, er habe in Stadtentwicklungsfragen immer wieder Durchsetzungs- und Vermittlungsstärke gezeigt, sowohl innerhalb der früheren Koalition als auch über den Graben zur Opposition hinweg. Der gewählte OB wörtlich: „Er wird sein Dezernat, das Schlüsselressort für Jenas Entwicklung in den kommenden Jahren, nach innen stringent und nach außen transparent führen.“ Ähnlich wie die Christdemokraten angekündigt haben, SPD-Kandidat Gerlitz zu unterstützen, würde die SPD-Fraktion bei der Dezernentenwahl auch Benjamin Koppe ihre Stimmen geben.

Sitzung des Jenaer Stadtrats am 14.03.2018 - Foto © MediaPool Jena

Bleibt noch als bisher bekannter und benannter Bewerber der parteilose Eberhard Hertzsch als Kandidat für das FBS-Dezernat. Ihn hat sich Thomas Nitzsche ausgesucht und erklärt: „Eberhard Hertzsch steht für eine fundierte Politik der ruhigen Hand, für klare Linie und Sprache, für Entscheidungs- und Kommunikationssicherheit auch in den sensiblen Bereichen des Sozialgesetzbuches.“ Er werde „die exzellente Jenaer Bildungslandschaft auf sehr strukturierte Weise verstetigen“ und würde hierfür umfassende Verwaltungserfahrung mit in das neue Führungsteam bringen, fügte Nitzsche an und erfuhr hierfür bislang breite Zustimmung aus den Reihen der Stadträte – ausgenommen natürlich von denjenigen, die Katharina König-Preuß unterstützen wollen; jedoch hat z.B. Piraten-Stadtrat Prof. Dr. Clemens Beckstein erklärt, Gerlitz, Hertsch und Koppe wählen zu wollen.

Die Wahlvorgänge

Es gibt drei separate geheime Wahlvorgänge (also für jede Stelle einen), wobei deren Abfolge erst kurz vor Beginn der Stadtratssitzung bekannt gegeben wird. Gewählt ist, wer jeweils mehr als die Hälfte der Stimmen der anwesenden Stimmberechtigten erhalten hat. Da am heutigen Tag wahrscheinlich 45 StadträtInnen im Rathaus sein werden, müsste ein Kandidat im ersten Wahlgang mehrheitlich mindestens 23 gültige Stimmen auf sich vereinigen können, um als Dezernent gewählt zu sein.

Hat ein Kandidat / eine Kandidatin im Wahlgang eine Mehrheit nicht erreicht, findet zwischen den beiden Bewerbern mit den höchsten Stimmzahlen eine Stichwahl statt. Hier entscheidet die einfache Mehrheit der im zweiten Wahlgang abgegebenen gültigen Stimmen – bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.

Sollten der Wahlreigen mit der Stelle des Dezernenten für Stadtentwicklung und Umwelt beginnen, wäre es denkbar, dass Christian Gerlitz bis zu 25 Stimmen auf sich vereinigen könnte (= 9 SPD, 11 CDU, 2 FDP + Prof. Beckstein, Jürgen Häkanson-Hall und der OB), Claudia Nissen-Roth mindestens die 11 Stimmen der Linken, Denis Peisker mindestens die vier Stimmen von Bündnis’90/Grüne und Martin Pfeiffer im Minumum die eine Stimme von Jürgen Haschke. Wäre Gerlitz gewählt, stünde er für die beiden weiteren Wahlrunden nicht zur Verfügung.

ZONO Radio Jena - iOsplayer SymbolBei der Wahl Dezernenten für Finanzen, Sicherheit und Bürgerservice könnte es Benjamin Koppe ebenso auf bis zu 25 Stimmen bringen (= 11 CDU, 9 SPD, 2 FDP + Beckstein, Häkanson-Hall und der OB).

Bei der Wahl des Dezernenten / der Dezernentin für Familie, Bildung und Soziales scheinen Frau König-Preuß mindestens 12 Stadtratsstimmen sicher (= 11 Stimmen DIE LINKE. + 1 Stimme Jürgen Haschke), für Herrn Hertzsch dürften sich mindestens 24 Stadtratsmitglieder entscheiden (= 11 CDU, 9 SPD, 2 FDP + Beckstein, Häkanson-Hall und der OB).

Ausschließen darf man jedoch bei geheimen Wahlen nie, dass am Ende doch ein ganz anderes Ergebnis herauskommt, als es die vorherigen Gedanken- und Rechenspiele ergeben hatten. Das ist (vereinfachend ausgedrückt) das Gute am Prinzip von Gewissensentscheidungen in Demokratien.

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Anhören kann man das alles im Radio bei „STADTRAT LIVE“. Zu empfangen ist diese Sendung nicht nur über Antenne (= UKW 103,40 MHz) oder im Kabelnetz Ostthüringen (= Frequenz 107,90 MHz), sondern sie wird seit Jahren auch auf dem Infokanal von ZONO Radio Jena im Internet verbreitet. Um sie  hören zu können braucht man einfach nur auf die Schaltfläche “ZONO webplayer EINSCHALTEN“ oder „ZONO iOsplayer EINSCHALTEN“ zu klicken.

Ihr Team Nitzsche

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