Das Bündnis Fernverkehr für Jena* hat mich im Rahmen der OB-Stichwahl…

..um eine Stellungnahme gebeten. Anlass für diesen Schritt war die Sorge, dass das Projekt IC-Kreuz Jena zu langsam in Gang kommt.

Die Thüringer Landesregierung hatte bei der Ankündigung auf dem Ostthüringer Bahndialog im November 2017 die Wahl des Standortes für den Knotenbahnhof der Stadt Jena überlassen, gleichzeitig aber um Festlegung binnen Jahresfrist gebeten.

Man bat mich u.a. um die Zusage gebeten, im Falle ihrer Wahl die Untersuchung unverzüglich zu beauftragen. Hier ist meine ausführliche Antwort vom 20.04.2018:

Lere Gleise

Sehr geehrter Herr Meyer,

haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben, das mich gestern erreicht hat. Bedanken möchte ich mich auch für die Glückwünsche zum Einzug in die Stichwahl. Sie bitten um meine Zusage, dass ich im Fall meiner Wahl unverzüglich die Beauftragung eines unabhängigen Gutachtens zur Standortfrage für den neuen IC-Knoten in die Wege leiten werde.

Diese Zusage gebe ich Ihnen sehr gern und mit Nachdruck — “unverzüglich in die Wege leiten” würde für mich beginnen mit Antritt der Amtszeit am 1.7.; wie schnell die Beauftragung dann geschehen kann, kann ich heute leider noch nicht abschätzen.

Seien Sie versichert, dass mir ihr Anliegen nicht nur mit warmen Worten am Herzen liegt. Es ist auch meines. Ich habe mich im Rahmen meiner bislang eher bescheidenen Möglichkeiten als einzelner Oppositionsstadtrat schon seit langem für die Belange des Bahnverkehrs eingesetzt. Ein Beispiel: Ich war einer derjenigen, die seinerzeit persönlich beim EBA Einspruch gegen die von der Bahn beabsichtigte Einkürzung der Bahnsteige eingelegt haben.

Ein anderes Beispiel: Die doppelte Aussage, es gebe seitens der Bahn keine Präferenz zwischen den Standorten Göschwitz und Burgau, aber die Stadt müsse sich binnen eines Jahres entscheiden, haben die Vertreter der Deutschen Bahn auf dem kleinen Jenaer Bahngipfel im November 2017 auf meine gezielte Nachfrage hin getroffen. Ein drittes Beispiel: Im Stadtrat habe ich am 15.3. durch gezielte Nachfrage darauf hingewiesen, dass ich es für äußerst schwierig halte, dass

a) die Verwaltung in Person des Oberbürgermeisters länger gestreckte Zeitlinien ins Spiel bringt (das hat dieser in seiner Replik sogar nochmals bestätigt: darüber solle in 2019 der dann neu gewählte Stadtrat entscheiden),

b) die Vertreter des Stadtrates aus der Arbeitsgruppe gezielt heraus gehalten werden, obwohl mir Frau Ministerin Keller beim Neujahrsgespräch der Linken ausdrücklich signalisiert hatte, dass sie an einer Einbeziehung des Stadtrates sehr wohl Interesse habe.
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Konkret zu Ihrem heutigen Anliegen gab es in dieser Sitzung des Stadtrats am 15.3. eine Beschlussvorlage der Fraktion die Linke (18/1686-BV), die mein Fraktionskollege Taeger und ich mit unterstützt haben, die aber (nach zuvor Verschiebung im Februar-Stadtrat), am 15.3. im Stadtrat mehrheitlich abgelehnt wurde. Diese Vorlage zeigte bereits den Weg auf, den Sie sich jetzt wünschen. Bitte schauen Sie in der Videoaufzeichnung dieser Sitzung nach, welche Arme bei der Ablehnung oben waren.

Ich bin mir der Bedeutung und der historischen Chance eines IC-Knotens absolut bewusst, und wünsche mir, dass die Stadt den Unterlassungsfehler, den sie Ende des 19. Jahrhunderts und in den 1920er/1930er Jahren schon zweimal begangen hat, nicht ein drittes Mal mit dann wohl endgültiger Konsequenz wiederholt.

Sollte ich Ihnen wichtige Aspekte in dieser Angelegenheit hiermit nicht ausreichend beantwortet haben, bitte ich herzlich um Rückfrage.

Beste Grüße
Thomas Nitzsche


* = Das Bündnis ist ein Zusammenschluß von Unternehmen, Wissenschaftseinrichtungen, Interessenverbänden und Vertretern der Verwaltung, maßgeblich initiert unter anderem von der Friedrich-Schiller-Universität Jena, der Ernst-Abbe-Hochschule Jena, der Carl Zeiss Jena GmbH, der Schott Jenaer Glas GmbH, der Jenoptik GmbH, der Intershop Communications AG, der Wirtschaftsförderung und der Stadtverwaltung Jena, der IHK Ostthüringen, dem Bundesverband mittelständische Wirtschaft, der Interessengemeinschaft Gewerbegebiete Jena-Süd e.V. (IGJS), dem Deutschen Patent- und Markenamt und dem Fahrgastverband Pro Bahn. Insgesamt sind über 100 Unternehmen, Einrichtungen und Verbände Mitglied des Bündnisses.

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