„Die OTZ berichtet“: So wollen sie die Stadt erobern

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Das Logo der Ostthüringer ZeitungDie OB-Stichwahl-Kandidaten Schröter und Nitzsche spielen im Pressehaus Jena mit Redaktionsleiter Thorsten Büker das neue „Jena-Monopoly“. Ganz offensichtlich verbindet die beiden Kontrahenten die Freude am Spielen, wie Redakteur Thomas Stridde schreibt. Unter anderem heißt es in der OTZ:

Als Spielfigur nehme er doch wohl das Auto?, fragt Schröter den Vorsitzenden des Jenaer Kfz-Beirates Nitzsche. Der darauf: „Nee, immer den Hut.“ Diese Art Spielfreude lässt ahnen, dass beide Herren trotz aller Konkurrenz einander hinreichend wertschätzen. Oder?

OTZ 2Nitzsche bejaht, findet, dass Schröter über zwei Amtszeiten die „weichen Faktoren“ der Stadt attraktiv gehalten habe, Kultur, Bildung, Sport also. Schröter sei „rhetorisch stark; da werde ich nicht mithalten“; er habe im Repräsentieren seine Stärken und wenn es darum gehe, Empathie zu zeigen. Schröter sagt, Nitzsche vermöge es, sich sehr in Themen einzuarbeiten. „Das macht er durchaus mit einer gewissen Zielstrebigkeit und mit Ehrgeiz.“

(…) Abseits der privaten Immobilienverwertung: Was stünde in den ersten 100 Amtstagen an, gewönne er am kommenden Sonntag die Stichwahl? – „Es gäbe schon mal paar kleine Dinge“, sagt Nitzsche. Zum Beispiel eine Initiative zur Verteilung von Hundetoiletten. Unbedingt würde er versuchen, die Ausschreibung für die drei neuen Dezernenten-Besetzungen zu verlängern. Andernfalls sähe er für sich die Gefahr, dass die CDU-SPD-Grünen-Koalitionsmehrheit im Stadtrat die drei neuen „Minister“ nach Parteibuch durchsetzt, drum Nitzsche die Fahne der „fachlichen Befähigung“ hochhalten will. „Vertrauensbildende Gespräche“ führe er bereits.

Auch wolle er sehen, was geht: Kann man den OB-Bereich verkleinern, etwa bei den Städtepartnerschaften ein anderes Maß finden? Zum Beispiel das palästinensische Beit Jala – da würde Nitzsche sich nicht derart „wertend in den Nahost-Konflikt einmischen“ wie Schröter. Insgesamt jedoch biege die Lokomotive nicht ab, nur weil der Lok-Führer neu sei. Gleichwohl sei die Struktur des Dezernates für Jugend, Bildung, Soziales, Sport und Gesundheit wohl doch zu groß. Das müsse man wohl ändern. Also aus einem Dezernat mach zwei? (…)

Jugend Sport Sozialvereine fördern

Über die 100 Tage hinausgedacht: Spätestens 2020 hat die Stadt ihre Rücklagen aufgebraucht, was zeigt, dass die Ausgaben größer sind als die Einnahmen. Was tun? (…) Seine Partei, sagt Nitzsche, moniere schon seit 2012 den mittelfristig unausgeglichenen Haushalt. „Oma Huber weiß, dass sie nur das ausgeben darf, was sie hat.“ Und doch gibt Schröter zurück: „Kultur ist für mich schon das Ding:“ Er erinnere sich, dass Nitzsche im Stadtrat gegen die Zuschussvereinbarung von 16,6 Millionen Euro für den Eigenbetrieb Jenakultur votiert habe. Nitzsche: Das sei doch in Wahrheit eine Frage der Darstellung. „Wir waren gegen den Aufwuchs um 1,6 Millionen Euro“; da gehe es doch auch um Gleichbehandlung etwa gegenüber anderen Vereinen.

Reden wir bitte noch vertieft über Einnahmen! Wo sind die Flächen, die Firmen suchen? (…) „Da liegen wir auseinander“, erwidert Nitzsche. Der Ansatz sei falsch, etwas auf die gescheiterte Gebietsreform draufzusetzen. „Die Lex Jena hat nicht funktioniert. Wir müssen davon wegkommen, die Flächenprobleme durch Rosinenpickerei zu lösen, und dürfen nicht so kleinteilig denken.“ Nitzsche bringt sein Modell eines Regionalkreises Jena-Saale-Holzland zur Sprache, in dem Stadt und Landkreis Zuständigkeiten aufteilen und alles per Umlagesystem organisieren und finanzieren. (…)

VertrauenSchröter hatte sich vor einigen Wochen maßlos geärgert, als Jenoptik-Ex-Chef Michael Mertin via Zeitung Wahlkampf für Nitzsche und CDU-Kandidat Benjamin Koppe betrieb, um festzustellen: Jena habe sich zehn Jahre nicht bewegt. – Ist der Ärger verraucht?

Nix verraucht! „Ich fand das ungerecht (…) Propaganda der übelsten Art“, indessen Jena deutschlandweit doch eine der Städte mit der größten Dynamik sei. Und an Nitzsche gewandt: „Dass Sie das unwidersprochen gelassen haben!“ – Den FDP-Mann ficht das nicht an: „Ich höre das sehr, sehr oft.“ In Jena herrsche nicht mehr der gleiche Schwung wie unter Schröters Vorgänger Peter Röhlinger (FDP). Die Welle des Röhlinger-Erfolgs „hat Sie getragen.“ Jetzt reiche das Tempo aber nicht mehr aus, „weil wir nur moderat wachsen“, sagt Thomas Nitzsche. Allein bei den „weichen Faktoren“ noch besser zu werden, „wird niemanden herlocken“.

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Aber mit Verlaub – könnte das Soziale nicht wesentlich eine OB-Wahl mitentscheiden? Schröter bejaht das klar. „Die Mehrheit, das sind nicht die Besserverdienenden – das sind die Leute, die zum Beispiel Sicherheit beim Wohnen haben wollen.“ Das sei ja wohl eine Frage, wie man Sozialpolitik betrachte, sagt Nitzsche. – Antizyklisch? Er sei dann eher für eine „anständige Wirtschafts- und Haushaltspolitik, dass das Geld für die freiwilligen Leistungen da ist“.

Für Schröter wird hier der Graben zwischen beiden Kandidaten sichtbar: neoliberale Wende oder wirkliche Sozialpolitik? Er selbst wolle für Jena „keine neoliberale Konsumtionsbremse haben“. Nitzsche: Schon klar, Schröter strebe in seine dritte Amtszeit „mit einer Politik des Füllhorns“. Schröter: „Weil es meine letzte Amtszeit wäre, macht es mich frei, wirklich der Stadt Bestes zu tun.“ Nitzsche: „Dann können Sie den Mietern von Jenawohnen doch sagen, wo die 4 Millionen Euro für das Kinder-Schüler-Ticket herkommen sollen. – Ich kann‘s nicht finanziell untersetzen.“ (…)

Zeitungsartikel der OTZ vom 24.04.2018

Lesen Sie HIER den gesamten Artikel.

Hinweis: Veröffentlicht am 24.04.2018 in der Ostthüringer Zeitung / Lokalausgabe Jena und in Auszügen hier wiedergegeben inklusive der Fotos von Lutz Prager mit freundlicher Genehmigung der Mediengruppe Thüringen!

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