„Dezernentenausschreibung“: Muss das gerade JETZT sein?

Perspektivwechsel

Obwohl die OB-Stichwahl noch aussteht, wurden von der Stadt bereits jetzt alle drei Dezernentenstellen im Thüringer Staatsanzeiger ausgeschrieben. Dabei obliegt es nach der Thüringer Kommunalordnung allein dem Oberbürgermeister der Stadt, über den Zuschnitt seiner Dezernate zu befinden.

Am 29. April 2018 ist es denkbar, dass sich eine Mehrheit der Jenaer Wählerinnen und Wähler nicht für den aktuellen Amtsinhaber entscheidet. Dies ist mein ausgesprochenes Ziel und dafür werde ich alles tun. Und dass ich nicht unbedingt die gleichen Vorstellungen von der Geschäftsverteilung der Dezernate der Stadt Jena habe, wie Dr. Albrecht Schröter, das sollte man zumindest nicht ausschließen.

Sicher haben sich manche Parteien in Jena einen anderen Ausgang der ersten Runde der OB-Wahl vom vergangenen Sonntag und den verbleibenden Kandidaten der Stichwahl  gewünscht. Aber die Jenaer Bürgerinnen und Bürger haben es anders gesehen und gewählt.

Was hinzu kommt: Nach der frühzeitigen Ausschreibung der Stellen endet die Frist für die Bewerberinnen und Bewerber bereits am 15. Mai 2018 und dies, obwohl die Amtszeiten der Dezernenten für Finanzen, Sicherheit und Bürgerservice sowie Familie, Bildung und Soziales erst am 1. September 2018 beginnen bzw. die Amtszeit des Stadtentwicklungs- und Umweltdezernenten erst in 287 Tagen am 1. Februar 2019.

Deshalb habe ich das Thema als Anfrage in den gestrigen Stadtrat eingebracht und ich hoffte, dass man den Bürgerinnen und Bürgern und mir als Anfragesteller eine ausreichende Erklärung geben wird. Ich wollte u.a. wissen:

1. Welches wäre nach geltender Rechtslage der frühest und welches der spätest mögliche Termin gewesen, um diese Ausschreibungen zu veröffentlichen?

2. Welche zwingenden Gründe sprachen für eine Veröffentlichung schon vor dem Termin der Wahl des Oberbürgermeisters?

3. Liegen bereits Bewerbungen vor? Wie verhält es sich mit diesen Ausschreibungen, sollte ein neuer Oberbürgermeister den Zuschnitt der Dezernate ändern wollen?

Leider reichte gestern die Zeit der Fragestunde nicht mehr aus, eine Antwort zu erhalten. Das wird nun schriftlich nachgeholt – wie ich hoffe noch vor der Stichwahl am 29. April 2018. Sobald mir die Antwort vorliegt, gebe ich sie Ihnen bekannt.

Ihr
Th Nitzsche Signatur

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